„Nicht meckern, machen“

Andrea Busche auf neuem Terrain

„Nicht meckern, machen“, das ist das Motto von Andrea Busche. Für die ehemalige Bezirksbürgermeisterin im Bochumer Osten gestaltet sich ihr Tatendrang auf ihrer neuen Politbühne allerdings schwierig.

Denn sie selbst zog zwar mit dem eindrucksvollen Ergebnis von 42 Prozent der Erststimmen im Mai dieses Jahres in den Düsseldorfer Landtag ein, doch ihre Mutterpartei SPD verpasste den angestrebten Wahlsieg ziemlich deutlich und landete erneut auf der harten Oppositionsbank. Und vor dort aus, so Andrea Busche, „lässt es sich leider nur schwer gestalten.“

Schritt von der Lokalpolitik auf die Landesbühne

Zunächst aber flößte ihr der Schritt von der Lokalpolitikerin auf die Landesbühne gehörigen Respekt ein. „Ich hab‘ da ein für mich komplett neues Terrain betreten. Es ist schon etwas anderes, wenn man aus dem Ehrenamt auf kommunaler Ebene heraus plötzlich als Berufspolitikerin auftritt. Da muss man sich erst einmal einfinden.“

Neues Umfeld, neue Aufgaben, neue Regeln und ein Parlament mit 195 Abgeordneten statt der dagegen fast familiären 19-köpfigen Bezirksvertretung, dazu ein neuer Arbeitsplatz in einem imposanten Gebäude, das sie an ihrem ersten Tag fast ehrfurchtsvoll betrat. „Ich musste durch eine Sicherheitsschleuse wie am Flughafen – das war schon mehr als ungewohnt“, erinnert sich die neue Landtagsabgeordnete an ihre Premiere in Düsseldorf.

Dass der Abschied von ihrer alten Wirkungsstätte so rasant vonstatten ging, hat sie ebenfalls überrascht. „Ich dachte, nach der Wahl hätte ich noch genügend Zeit, mich von meiner Schule und der OGS zu verabschieden, aber es ging direkt los, die erste Sitzung fand bereits einen Tag nach den Wahlen statt.“

Andrea Busche gehört dem Schul- und Petitionsausschuss an

Und neben dem Kennenlernen der neuen Kolleginnen und Kollegen, dem Einrichten der Büros in Düsseldorf und Bochum, der Entscheidung, ob es klüger ist, mit dem Auto oder der Bahn in die Landeshauptstadt zu fahren, ging es natürlich darum, sich inhaltlich zu positionieren. Ein großer Wunsch ging dabei in Erfüllung: Andrea Busche gehört dem Schulausschuss an. „Das hat mich sehr gefreut, denn die Themen Schule und Bildung sind meine Steckenpferde und da gibt es eine Menge zu tun.“

Zudem sitzt sie im Petitionsausschuss, ein überaus wichtiges demokratisches Instrument – wie sie betont. „Hier habe ich direkten Kontakt zur Basis, hier können wir Bürgerinnen und Bürgern helfen, die sich durch staatliche Stellen ungerecht behandelt fühlen.“ Und auch, wenn die Zahl der Eingaben an den Landtag in den letzten beiden Jahren stark angestiegen ist, wissen laut Busche noch viel zu wenig Menschen über die Möglichkeiten dieses Ausschusses Bescheid. „Meist wird er in Verbindung mit Sammelpetitionen gebracht, aber eine Petition kann grundsätzlich jede und jeder einreichen.“

Erstes Resümee fällt verhalten aus

Ansonsten besteht die Arbeit der neuen Abgeordneten aus „viel Lesen, viel Vorbereitung, viel Schreiben und sehr spannenden Plenartagen.“ Das erste Resümee von Andrea Busche nach knapp einem halben Jahr Landespolitik fällt allerdings eher verhalten aus: „Es ist doch etwas frustrierend und ernüchternd, weil eigentlich alles, was wir als SPD eingebracht haben, abgelehnt wurde. Bei allen wichtigen Themen schielen CDU und Bündnis90/Die Grünen stets in Richtung Berlin und warten auf Signale der Bundesregierung. Einen Plan für NRW gibt es bislang nicht. Dabei wird immer wieder betont, dass man gerade in diesen Zeiten zusammenstehen und gemeinsam nach Lösungen suchen muss, um die Menschen zu entlasten. Das gilt aber anscheinend nur dann, wenn es nicht um Vorschläge der Opposition geht. Das ist ein bisschen frustrierend und so kenne ich das aus der Kommunalpolitik nicht.“

Eindrücke auf ihrer Homepage

Über ihre Erfahrungen wird Andrea Busche regelmäßig berichten, um „ein wenig transparent zu machen, was im Plenarsaal so passiert.“ Auf ihrer Homepage gibt sie in Rückblicken auf die Plenartage ihre Eindrücke wieder. Zudem will sie gemeinsam mit ihren beiden Bochumer Landtagskollegen Serdar Yüksel und Bastian Hartmann in Videokonferenzen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen.

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